1. Allgemeine Bestimmungen

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund unserer Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung durch uns. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Wir weisen den Käufer vor Vertragsschluss auf die entstehenden Versand- und Logistikkosten hin, soweit diese Kosten vom Kunden zu tragen sind.

2. Preise und Zahlungsfristen
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich und können ohne vorherige Ankündigung geändert werden. Alle angegebenen Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preisangaben gelten vorbehaltlich der Änderung entstehender Kosten. Alle Preisangaben verstehen sich ausschließlich sämtlicher Nebenspesen. Kosten für Verpackung, Versand etc. können gesondert berechnet werden. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zuzgl. der gesetzlichen MwSt. zu berechnen. Dem Käufer steht ein Aufrechnungsrecht nur dann zu, wenn dieses rechtskräftig festgestellt und unbestritten, bzw. durch uns schriftlich anerkannt ist.

3. Lieferung
Die Lieferung erfolgt ab 93468 Altrandsberg. Nachlieferungen, also Teile eines Hauptauftrages, werden spesenfrei geliefert. Sind Sie mit der Lieferung nicht einverstanden, können Sie die Ware ungeöffnet an uns zurücksenden und Sie erhalten den Warenwert zurück (ohne Portokosten).Wir behalten uns vor, 5 % des Warenwertes, mindestens aber die Portokosten in Abzug zu bringen. Die Rückerstattung erfolgt unter Vorbehalt und Prüfung der Waren. Sonderbestellungen, die vom Kunden storniert werden, werden mit 25 % des Auftragswertes in Rechnung gestellt. Vereinbarte Lieferfristen geben nur eine ungefähre Lieferfrist an, sofern kein bestimmter Liefertermin ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Bei unzumutbaren Lieferverzögerungen, die den vereinbarten Lieferzeitraum um mindestens 4 Wochen überschreiten, steht es dem Käufer frei, von einem Kaufvertrag zurückzutreten, sofern er uns dies ausdrücklich und schriftlich, vor Eingang der Lieferung beim vereinbarten Empfänger (i.d.R. der Käufer) mitteilt. Lieferverzögerungen, die nicht durch uns zu verantworten sind (z.B. Streik, Verkehrsstörungen, unvorhersehbare Lieferschwierigkeiten etc.) verlängern die Lieferfristen um einen entsprechenden Zeitraum, bis die Ursachen, die eine fristgerechte Lieferung verhindern, nicht mehr vorliegen. Bei Lieferverzug, stehen dem Kunden keine weiteren Ansprüche als die beschriebenen, insbesondere keine Ansprüche auf Schadensersatz, zu.

4. Rücktrittsrecht
Der Rücktritt von einem Kauf bzw. der Erteilung eines Auftrags (Dienstleistung) ist nur vor Eingang der Ware bzw. Vollendung der Dienstleistung möglich. Bereits erbrachte Eillieferungen oder Teilleistungen sind von dem Käufer in vollem Umfang zu bezahlen. Sollten durch den Rücktritt von einem verbindlichen Vertrag Kosten für uns entstehen, z.B. Kosten für Rücksendungen, Wiedereinlagerungspauschalen bei unseren Zulieferern etc., so hat diese der Käufer zu tragen. Gegebenenfalls kann zudem eine Aufwandsentschädigung aufgerechnet werden.

5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

6. Garantie
Es gilt die jeweilige Garantie des Herstellers. Reklamationen aufgrund von Mängeln müssen innerhalb von 10 Tagen schriftlich mitgeteilt werden. Ausgenommen von Garantieleistungen sind Restposten, die zu Sonderpreisen angeboten werden. Für Schäden auf dem Transportweg ist der jeweilige Transport-Unternehmer verantwortlich. Im Falle eines Mangels ausgelieferter Ware oder erbrachter Leistungen sind wir berechtigt, diese nach unserer Wahl nachzubessern oder durch eine Ersatzlieferung zu beheben. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Kann ein Mangel nicht durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben werden, so sind wir berechtigt Ersatz in Form eines vergleichbaren Produkts anderer Hersteller zu leisten. Sollte ein Mangel nicht durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beheben sein, kann der Kunde Wandlung oder Minderung verlangen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Gewährleistungen für Mängel die durch unsachgemäße Behandlung, Wartung, Lagerung, Unfälle, Verschleiß oder höhere Gewalt verursacht werden, sind ausgeschlossen. Sollten dem Kunden die geforderten Gewährleistungsansprüche nachweislich nicht zustehen, so hat dieser die Aufwendungen zu tragen, die zur Feststellung des Nichtbestehens der geforderten Gewährleistungen nötig sind.

7. Gefahrenübergang
Bei Versand geht die Gefahr mit der Übergabe an den Beförderer an den Käufer/Auftraggeber über. Bei Transportschäden obliegt es dem Empfänger (i.a. dem Käufer), den Nachweis für diese durch entsprechende Gutachten zu belegen.

8. Datenschutz
Wir sind berechtigt, im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhobene Daten entsprechend der geltenden Datenschutzgesetze zu verarbeiten.

9. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Cham.

10. Teilunwirksamkeit
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Vereinsbedarf Maier bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Unwirksame Bestimmungen werden durch die gesetzliche Regelung ersetzt.

Stand: 10/2015